AGB

I. VERTRAGSABSCHLUSS



1. Der Käufer ist bei nicht vorrätiger Ware und bei einem finanzierten Kauf an die Be-stellung (Vertragsangebot) drei Wochen gebunden.


2. Mit Ablauf dieser Frist kommt der Ver-trag zustande, wenn der Verkäufer das Ver-tragsangebot nicht vorher schriftlich abge-lehnt hat.


3. Abweichend von Ziff. 2. kommt der Ver-trag schon vor Ablauf der Dreiwochenfrist zustande, wenn


4. der Vertrag beiderseits unterschrieben wird, oder


5. der Verkäufer schriftlich die Annahme der Bestellung (des Vertragsangebots) erklärt oder


6. der Verkäufer Vorauszahlungen auf den Kaufpreis annimmt.


II. PREISE



1. Die Preise sind Festpreise einschließlich Mehrwertsteuer.


2. Besondere, zusätzlich vereinbarte Arbei-ten, die nicht im Kaufpreis enthalten sind, wie z. B. Dekorationsarbeiten, werden zusätzlich in Rechnung gestellt und spätes-tens bei Übergabe bzw. Abnahme zur Zah-lung fällig. Hierunter fallen u.a. auch vom Kunden gewünschte Verblendungsarbeiten.


3. Preise erhalten im Internetshop erst nach unserer Auftragsbestätigung ihre Gültig-keit.


III. ÄNDERUNGSVORBEHALT



1. Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft.


2. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsabschluß eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist.


3. Es können an die bestellten Waren quali-tativ Ansprüche nur in einer Höhe gestellt werden, wie sie billigerweise oder handels-üblich bei Waren in der Preislage der be-stellten gestellt werden können.


4. Handelsübliche und für den Käufer zumutbare Farb- und Maserungsabwei-chungen bei Holzoberflächen bleiben vor-behalten.


5. Ebenso bleiben handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen bei Leder und Textil bzw. Holzfarben (z. B. Möbel- und Dekorationsstoffen) vorbehal-ten hinsichtlich geringfügiger Abweichun-gen in der Ausführung gegenüber Leder- und Stoffmustern, insbesondere im Farb-ton.


6. Auch handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen von Maßdaten bleiben vorbehalten.


IV. MONTAGE



1. Hat der Verkäufer hinsichtlich der Monta-ge aufzuhängender Einrichtungsgegenstän-de Bedenken wegen der Eignung der Wände, so hat er dies dem Käufer vor der Montage mitzuteilen.

2. Die Mitarbeiter des Verkäufers sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vertragsgegenständlichen Leistungsver-pflichtungen des Verkäufers hinausgehen. Werden dennoch solche Arbeiten auf Ver-langen des Käufers von den Mitarbeitern.

VII. GEFAHRÜBERGANG



Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädi-gung den Kaufpreis zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe auf den Käufer über.


VIII. ABNAHMEVERZUG



1. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist unter Androhung, nach fruchtlo-sem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen, stillschweigt oder die Zahlung und/oder die Abnahme ausdrücklich ver-weigert, bleibt der Anspruch des Verkäu-fers auf Vertragserfüllung bestehen. Statt dessen kann er vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung nach Maßgabe der Ziff. 3 verlangen.

2.1 Soweit der Verzug des Käufers länger als einen Monat dauert, hat der Käufer an-fallende Lagerkosten zu zahlen.

2.2 Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.

3.1 Als Schadensersatz statt der Leistung bei Verzug des Käufers gem. Ziff. 1 kann der Verkäufer 10 % des Kaufpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale ent-standen ist.

3.2 Im Falle besonders hoher Schäden, wie z.B. bei Sonderanfertigungen, bleibt dem Verkäufer vorbehalten, an Stelle der Scha-densersatzpauschale in Abs.1 einen nach-gewiesenen höheren Schaden geltend zu machen.

IX. RÜCKTRITT



1. Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der be-stellten Ware eingestellt hat oder Fälle hö-herer Gewalt vorliegen, sofern diese Um-stände erst nach Vertragsabschluß einge-treten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsab-schlusses nicht vorhersehbar waren und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat und er ferner nachweist, sich vergeblich um Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben. Über die genann-ten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen und ihm die erbrachten Gegenleistungen unverzüg-lich zu erstatten.

2. Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsa-chen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch des Verkäufers in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Käufer wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zah-lungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde. Für die Warenrücknahme gilt. Ziff. X.


X. WARENRÜCKNAHME



Im Falle eines Rücktritts und der Rücknah-me gelieferter Waren hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich der Aufwendun-gen, Gebrauchsüberlassung und Wertmin-derung wie folgt:

1. Für infolge des Vertrages gemachte Auf-wendungen wie Transport- und Montage-kosten usw. Ersatz in entstandener Höhe.

3. Die Ziffern 1. und 2. gelten nicht für die Rückabwicklung des Vertrages infolge wirk-samen Rücktritts nach erfolgloser Nacher-füllung sowie für die Fälle des Widerrufs und dem damit verbundenen uneinge-schränkten Rückgaberecht des Käufers bei Verbraucherverträgen nach den §§ 355 ff. BGB.XI.
GEWÄHRLEISTUNG1.

XII. FERNABSATZVERTRÄGE


1. Bei Kaufverträgen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Tele- und Mediendienste) zustande gekommen sind, kann der Käufer binnen einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen den Kaufvertrag widerrufen.

2. Die Frist beginnt mit dem Tag des Ein-gangs der Warenlieferung beim Käufer. >

3. Der Widerruf gegenüber dem Verkäufer muß schriftlich, auf einem anderen dauer-haften Datenträger oder durch Rücksen-dung der Ware erfolgen.

4. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Kaufverträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation ange-fertigt werden oder eindeutig auf die per-sönlichen Bedürfnisse des Käufers zuge-schnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaf-fenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind.

5. Im Fall des Widerrufs ist der Käufer ver-pflichtet, die gelieferte Ware an den Verkäu-fer, (Anschrift Musterfirma) zurück zu senden. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Verkäufers. Bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40 EURO, hat der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Hat der Käufer eine Verschlechterung der Ware, deren Unter-gang oder eine anderweitige Unmöglichkeit der Rückgabe zu vertreten, so hat er dem Verkäufer die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen.

6. Bei einem Kreditkauf entfällt im Fall des wirksamen Widerrufs auch die Bindung an den Kreditvertrag.

7. Im Übrigen bleiben die Vorschriften der §§ 312 b bis 312 f BGB (Fernabsatzverträge) hiervon unberührt.


XIII.GERICHTSSTAND UND ERFÜLLUNGSORT



1. Für Gerichtsstand und Erfüllungsort gelten grundsätzlich die gesetzlichen Rege-lungen der Zivilprozeßordnung bzw. des Bürgerlichen Gesetzbuches.

2. Wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertrags-abschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnli-chen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Auf-enthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhe-bung nicht bekannt ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Hauptsitz des Ver-käufers.


XIV. WIDERRUFSRECHT



Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,-der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Massmöbel Martin Breitenbach, Parsbergstr. 5, 82239 Alling, info@massiv-holz-moebel.com, Telefon: 08141-890 6006 , Telefax: 08141-890 6007) mittels einer ein-deutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu wider-rufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular ver-wenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.